Projektplan
Schritt für Schritt zum Ziel
Das Windparkprojekt auf dem Grenchenberg durchläuft folgende Phasen:
- Machbarkeitsphase: Sie wurde Mitte 2011 abgeschlossen und hat gezeigt, dass der Grenchenberg als Gebiet für einen Windpark geeignet ist und sich das Projekt grundsätzlich realisieren lässt. Den wichtigsten Meilenstein dieser Phase bildete die Änderung des kantonalen Richtplans.
- Projektentwicklungsphase: Bei diesem Schritt geht es in erster Linie um die Erstellung des Gestaltungs- und Erschliessungsplans sowie um den Nachweis der Umweltverträglichkeit. Zudem wird die bestehende Nutzungsplanung der Stadt Grenchen angepasst. Die Baubewilligung als Abschluss dieser Phase erhält die SWG, wenn alle wesentlichen Aspekte detailliert abgeklärt sind und die erforderlichen Bewilligungen vorliegen.
- Realisierungsphase: Sofern die vorherigen Schritte erfolgreich verlaufen, kann der Windpark auf dem Grenchenberg voraussichtlich ab 2020 gebaut werden.
Ein dreistufiges Verfahren bis zur Baubewilligung
Als Infrastrukturprojekte unterstehen Windenergieanlagen strengen Planungsanforderungen. Das dreistufige Verfahren beginnt beim kantonalen Richtplan, erfordert eine Anpassung der kommunalen Zonen- und Nutzungsplanung und schliesst mit der Baubewilligung für die einzelnen Anlagen ab. Windenergieanlagen von mehr als 5 MW installierter Leistung unterstehen zudem der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Damit wird sichergestellt, dass sämtliche Vorschriften und Gesetze von Bund, Kanton und Gemeinde erfüllt werden und eine stufengerechte Interessenabwägung erfolgt.
Der Gemeinderat der Stadt Grenchen entschied als kommunale Planungsbehörde über die Nutzungsplanung mit Anpassung Teilzonenplan, Gestaltungsplan und UVP sowie im Anschluss über das konkrete Baugesuch. Am 30. Juni 2015 wurde die Nutzungsplanung einstimmig beschlossen und sämtliche Einsprachen abgewiesen.
Am 4. Juli 2017 wurde die Nutzungsplanung und das Rodungsgesuch zum Projekt Windkraft Grenchen auch vom Regierungsrat des Kantons Solothurn genehmigt und die verbleibenden Beschwerden abgewiesen. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde vor Bundesgericht hängig.
Gestaltungsplanverfahren für UVP-pflichtige Anlagen